Wie recherchiert man bestehende Marken?

In Teil 2: Warum solltest Du Deine Marke anmelden oder schützen? haben wir Dir erläutert, welche Vorteile es bringt, Deiner zukünftigen Marke einen rechtlichen Schutz angedeihen zu lassen. Bevor Du sie jedoch anmeldest, musst Du wissen, ob es diese Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits gibt, um eventuelle Strafen zu vermeiden.

Eine gründliche Markenrecherche nach identischen oder sehr ähnlichen älteren Marken und auch Firmennamen kann so manche böse Überraschung verhindern. Werden aktuelle oder auch ältere Rechte verletzt, so können Dir bei einer Markenverletzung eine Abmahnung durch ältere Kennzeichen- oder Rechteinhaber und /oder Schadenersatz- und Vernichtungsaufträge drohen. Das kann Dich vor allem finanziell an den Rand Deiner Möglichkeiten bringen, in dem Du die sämtliche Ansprüche und Strafen bedienen und auch Deine eventuell bereits erstellten Dinge (Briefpapier, Firmenpapier, Kataloge etc.), auf denen die Marke zu erkennen ist, vernichten musst.

Vor der Eintragung einer Marke sollst und musst Du in Erfahrung bringen, ob es diese Marke schon gibt oder gab, um Dich vor solchen Folgen zu schützen. Wir empfehlen Dir, einen Experten dabei um Hilfe zu bitten, denn eine einfache Recherche in einer Suchmaschine reicht nicht aus, denn diese gibt im besten Fall Auskunft darüber, welche Marke von wem benutzt wird, aber nicht, mit welchen Rechten sie geschützt ist. Du kannst aber auch eine eigene Recherche in den entsprechenden Markenregistern der Markenämter nach identischen oder ähnlichen/älteren Marken oder auch Firmennamen vornehmen:

  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) mit Suche von nationalen marken, Gemeinschaftsmarken und internationalen Marken
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Europa) – Marken, Muster und Modelle (HABM)
  • World Intellectual Property Organisation – Weltorganisation für geistiges Eigentum / immaterielle Güter –  (WIPO)

Zum Einstieg und zur Hilfe haben wir hier eine Eisteigerrecherche beim DPMA beispielhaft für Dich mit einer unserer Wort- Bildmarken “souveraen-verkaufen“durchgeführt. Um nach einem Namen zu suchen, kannst Du den vollen Begriff oder auch nur einen Teil davon eingeben:

DPMA Markenrecherche am Beispiel souveraen-verkaufen
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DPMA Markenrecherche am Beispiel souveraen-verkaufen

Das Ergebnis zeigt Dir eine Trefferliste zum Wort “souverän” und dessen Status an:

DPMA Rechercheauskunft am Beispiel souveraen-verkaufen
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DPMA Rechercheauskunft am Beispiel souveraen-verkaufen

Beim Klick auf das Aktenzeichen oder beim Setzen eines Hakens in die entsprechende Zeile erscheinen sämtliche Detailinformationen zu der gefundenen Marke:

DPMA Rechercheergebnis am Beispiel souveraen-verkaufen
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DPMA Rechercheergebnis am Beispiel souveraen-verkaufen

Falls also bereits ein identisches oder ähnliches älteres Kennzeichenrecht gibt, kannst Du es hier sehen und so von Beginn an Markenkonflikte und auch einen unnötigen finanziellen Aufwand für eine Markenanmeldung vermeiden. In diesem Fall ist es absolut empfehlenswert, auf ein anderes Zeichen auszuweichen.

Wenn Du zum Beispiel Deinen Namen als Marke verwenden möchtest und es diese aber schon gibt, dann kannst Du Kontakt mit dem Inhaber der älteren, verwechselbaren Marke aufnehmen, und um Zustimmung über die Verwendung bitten, eine Koexistenzvereinbarung vereinbaren oder die ältere Marke womöglich auch kaufen. Allerdings können auch Benutzungsrecherchen zur Feststellung, ob die ältere Marke überhaupt in Benutzung ist, durchgeführt werden. Wenn eine ältere Marke seit mehr als fünf Jahren registriert ist, sie aber nicht benutzt wird, kannst Du einen Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung stellen und sie nach einem positiven Entscheid für Dich neu anmelden..

An diesem Beispiel haben wir Dir gezeigt, wie einfach Du überprüfen kannst, ob es schon eine Marke mit Namen oder auch mit Namen und Bild gibt.

Ähnlich einfach gestalten sich die Suchen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und bei der World Intellectual Property Organisation.

 


 

Siehe auch:

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